Nutzungsbedingungen


Bedingungen für die Nutzung des geschlossenen Nutzerbereichs der Börsen Radio Network AG

  1. Präambel

    Diese AGB regeln das Nutzungsverhältnis zwischen der Börsen Radio Network AG (nachfolgend BRN genannt) und dem Nutzer des geschlossenen Nutzerbereichs innerhalb des Internetauftritts von BRN (nachfolgend Nutzerbereich genannt). Die vollständigen Anbieterdaten von BRN können dem Impressum entnommen werden. Die Zugehörigkeit zu dem Nutzerbereich ist unentgeltlich.

    BRN ist unabhängig und wird in diesem Nutzerbereich vor allem die jeweils aktuelle börsenspezifische Nachrichtenlage nach journalistischer Aufarbeitung wiedergeben. Sämtliche Nachrichten und Beiträge dienen lediglich der aktuellen Information der Besucher und stellen insbesondere keine Aufforderung zum Kauf, zum Verkauf oder zur Order von Wertpapieren dar. Sämtliche im Nutzerbereich veröffentlichten Informationen und Inhalte beruhen auf sorgfältiger Recherche der Redaktion und auf der Zulieferung Dritter. Wir beziehen unsere Daten aus Quellen, die wir für zuverlässig halten und arbeiten nach den Prinzipien des Pressekodex des Deutschen Presserates. Meinungen und Einschätzungen, die z.B. in Audio- oder Textbeiträgen wiedergegeben werden, geben ausschließlich die Ansicht des jeweiligen Autors oder Interviewpartners wieder und stellen nicht die Meinung der Redaktion von BRN dar. Es sei denn, der jeweilige Beitrag ist ausdrücklich als Meinung der Redaktion von BRN gekennzeichnet. BRN übernimmt keine Gewähr oder Garantien für die Richtigkeit der Informationen in dem Nutzerbereich. Im Übrigen gelten die Haftungsregeln der Ziffer IX.

  2. Zugang, Nutzung und Registrierung
    1. Der Zugang ist nur volljährigen natürlichen Personen gestattet.
    2. Der Nutzer verpflichtet sich, wahrheitsgemäße Angaben bei der Registrierung zu machen und seine Daten aktuell zu halten.
    3. Der Nutzer hat seine Identität ggf. durch geeignete Dokumente nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. Ein Zugang zum Dienst erfolgt erst nach Überprüfung des Nachweises und manueller Freischaltung. Diese kann bis zu 48 Stunden dauern.
    4. BRN ist berechtigt, die Registrierung eines Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die bei der Registrierung bisher angegebenen Daten werden in diesem Falle umgehend gelöscht.
    5. BRN ist berechtigt, dem Nutzer über seine von ihm angegebene E-Mail-Adresse in regelmäßigen Abständen einen Newsletter zuzusenden. Der Nutzer kann den Newsletter jederzeit abbestellen.

  3. Pflichten des Nutzers
    Der Nutzer verpflichtet sich, nur wahrheitsgemäße Angaben über sich zu machen und bei der Nutzung des Dienstes die gesetzlichen Vorschriften und Rechte Dritter einzuhalten.

  4. Nutzungsrechte
    Sämtliche Rechte an den von BRN im Rahmen des Nutzerbreichs bereitgestellten Inhalten verbleiben bei BRN. Das gilt insbesondere für bereitgestellte Audioinhalte und für die Form der bereitgestellten Textnachrichten. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Inhalte aus der geschützten Benutzergruppe ohne ausdrückliche Zustimmung von BRN außerhalb der Gruppe zu verbreiten oder auf sonstige Weise, z.B. durch Framing, wiederzugeben. Er darf die Inhalte insbesondere nicht vervielfältigen, downloaden, verbreiten, senden oder Dritten über das Internet öffentlich zugänglich machen.

  5. Verfügbarkeit
    BRN behält sich vor, die angebotenen Dienste in dem Nutzerbereich jederzeit zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten. BRN bemüht sich, den Nutzerbereich möglichst konstant verfügbar zu halten. BRN kann jedoch keinerlei Gewähr oder Garantie für eine 100%-ige Verfügbarkeit übernehmen. Wartungsarbeiten werden, soweit möglich am Wochenende und zu Nachtzeiten durchgeführt.

  6. Laufzeit und Kündigung
    Der Nutzer kann seine Zugehörigkeit zu dem Nutzerbereich jederzeit und ohne Angaben von Gründen beenden und seine Daten löschen. Die Löschung seines Zugangs kann der Nutzer in seinem Profil unter "Kontoeinstellungen" selbst vornehmen. BRN kann den Benutzerbereich jederzeit ohne Angaben von Gründen schließen. BRN kann die Zugehörigkeit des Nutzers bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder aus einem sonstigen wichtigen Grund mit sofortiger Wirkung beenden. Der Zugang des Nutzers wird in diesem Fall gesperrt. Aus Beweisgründen werden diese Daten jedoch für 6 Monate gespeichert.

  7. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und Informationen Dritter
    1. BRN übernimmt keinerlei Haftung für etwaige von Nutzern eingebrachte Inhalte.
    2. Sollten Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzen oder gegen geltende Gesetze oder die guten Sitten verstoßen, entfernt BRN diese Inhalte unverzüglich nach Prüfung und positiver Kenntnis.
    3. Der Nutzer stellt BRN von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegen BRN erheben, soweit der Nutzer diese Ansprüche schuldhaft durch seine pflichtwidrige Nutzung des Nutzerbereichs verursacht hat und ersetzt BRN und/oder ggf. ihren Mitarbeitern, Moderatoren oder Erfüllungsgehilfen sämtliche hierdurch entstandenen Kosten einschließlich der Aufwendungen und Kosten für die durch die Rechtsverteidigung entstehenden Kosten in gesetzlicher Höhe.

  8. Datenschutz
    Die im Rahmen der Nutzung des Nutzerbereich erhobenen Daten über den Nutzer werden gemäß § 28 Abs.1 S.1 Nr.1 BDSG automatisch gespeichert, geändert und/oder gelöscht, soweit dies für den Zweck der Nutzung des Nutzungsbereichs erforderlich ist. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von BRN. Dabei kann der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden.

  9. Haftung von BRN
    1. Sofern es, gleich aus welchem Rechtsgrund, dennoch zu einer Haftung von BRN kommen sollte, gelten folgende Haftungseinschränkungen und Begrenzungen:
      1. bei leichter Fahrlässigkeit haftet BRN nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) sowie bei Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.
      2. im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche, neben- und außervertragliche Haftung der BRN auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt
      3. bei der Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung der BRN auf die bei Einstellung der jeweiligen Inhalte typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen der BRN.
    2. Die vorbenannte Haftungseinschränkungen und Begrenzungen gelten auch für sämtliche Redakteure, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von BRN.

  10. Schlussbestimmungen
    1. BRN behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. BRN wird den Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
    2. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit dieser Vereinbarung mit ihren übrigen Regelungen nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist durch die gesetzliche Regelung zu ersetzten, die dem wirtschaftlich gewollten am Nächsten kommt.
    3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Bayreuth, sofern der Nutzer Kaufmann im Sinne des HGB ist.

Lizenzbedingungen der Börsen Radio Network AG für die Einbindung von Interviews in die Webseiten des Nutzers

  1. Präambel
    Diese AGB regeln das Nutzungsverhältnis zwischen der Börsen Radio Network AG (nachfolgend BRN genannt) und dem Nutzer an den überlassenen Inhalten (Content). Die vollständigen Anbieterdaten von BRN können dem Impressum entnommen werden.

  2. Vertragsgegenstand und Nutzungsrechte
    1. Vertragszweck und -gegenstand
      Bei dem überlassenen Content handelt es sich um Interviews in Audioform sowie um einen einfachen Audioplayer zur Wiedergabe des Contents. BRN überlässt dem Nutzer den vereinbarten Content gemäß der nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Der Nutzer ist berechtigt, den Content nach seinem Belieben an geeigneter Stelle in seine eigenen Webseiten oder Internetauftritte einzubauen und/ oder diesen in seinen Newsletter zu verbreiten. Dies geschieht im Regelfall durch Framing und/oder durch das physikalische Hochladen von Content-Kopien auf eigene Server des Nutzers. Der Nutzer darf den vertragsgegenständlichen Content darüber hinaus auf andere geeignete Plattformen seiner Wahl, z.B auf YouTube, hochladen und über diese Drittplattformen öffentlich zugänglich machen. Etwaige Urheberrechtsvermerke oder sonstige Quellenhinweise, die BRN an dem vertragsgegenständlichen Content angebracht hat, darf der Nutzer in keinem Fall entfernen. BRN wird dem Nutzer für die benannten Zecke die erforderlichen Informationen geben, soweit diese z.B. für ein Framing notwendig sind. Darüber hinaus wird BRN dem Nutzer die erforderlichen physikalischen Kopien des Contents in Form von Dateien zur Verfügung stellen und überlassen.
    2. Nutzungsrechte
      Der Nutzer ist berechtigt, den vertragsgegenständlichen Content. für die genannten Zwecke zu vervielfältigen, im Internet öffentlich zugänglich machen oder öffentlich wiederzugeben. BRN räumt dem Nutzer an dem vertragsgegenständlichen Content für die benannten Zwecke ein nicht übertragbares, einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht ein. BRN bleibt berechtigt, den überlassenen Content frei und nach eigenem Ermessen weiter zu nutzen und zu verwerten. Davon ist insbesondere das Recht umfasst, den Content frei zu vervielfältigen, zu verbreiten, bearbeiten, zu übersetzen, öffentlich zugänglich zu machen, zu senden, vorzuführen oder öffentlich wiederzugeben.

  3. Zugang, Nutzung und Registrierung
    1. Der Nutzer verpflichtet sich, wahrheitsgemäße Angaben bei der Registrierung zu machen und seine Daten aktuell zu halten. Der Nutzer hat seine Identität ggf. durch geeignete Dokumente nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. Die Überlassung des Contents erfolgt erst nach Überprüfung des Nachweises und manueller Freischaltung. Diese kann bis zu 48 Stunden dauern.
    2. BRN ist berechtigt, die Registrierung eines Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die bei der Registrierung bisher angegebenen Daten werden in diesem Falle umgehend gelöscht. BRN ist berechtigt, dem Nutzer über seine von ihm angegebene E-Mail-Adresse in regelmäßigen Abständen einen Newsletter zuzusenden.

  4. Pflichten des Nutzers
    Der Nutzer ist verpflichtet, das für die Nutzungsrechtseinräumung vereinbarte Entgelt zu zahlen. Der Nutzer hat darüber hinaus bei der Nutzung des überlassenen Contents seinerseits die gesetzlichen Vorschriften einzuhalten und die Rechte Dritter zu beachten.

  5. Verfügbarkeit des Contents während der Vertragslaufzeit
    BRN bemüht sich, den Zugriff auf den vertragsgegenständlichen Content möglichst konstant verfügbar zu halten. BRN kann jedoch keinerlei Gewähr oder Garantie für eine 100%-ige Verfügbarkeit übernehmen. Wartungsarbeiten werden, soweit möglich, am Wochenende und zu Nachtzeiten durchgeführt. Umfangreichere Wartungsarbeiten wird BRN dem Nutzer mindestens 24 Stunden vor Beginn in Textform anzeigen. Soweit eine mangelnde oder eingeschränkte Verfügbarkeit des Contents auf typische Ereignisse, wie z.B. auf Wartungsarbeiten in normalem Umfang oder kleinere Störungen zurückzuführen ist, kann der Nutzer hieraus keinerlei Rechte herleiten.

  6. Laufzeit und Kündigung
    1. Die Nutzung des vertragsgegenständlichen Contents ist auf vier Jahre, gerechnet ab der Freischaltung durch BRN begrenzt. BRN wird den Content dementsprechend bis zu vier Jahre für den Nutzer abrufbar auf seinen Servern vorhalten. Nach Ablauf dieser Zeit hat der Nutzer auch sämtlichen Content, der ihm physikalisch überlassen wurde, von seinen Webseiten und Portalen Dritter zu entfernen und zu löschen.
    2. Die Kündigung oder vorzeitige Beendigung des Vertragsverhältnisses aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt. Ein wichtiger Grund liegt nur bei einem einem schweren Verstoß einer Vertragspartei gegen ihre vertraglichen Pflichten vor. Die Kündigung aus wichtigem Grund setzt voraus, dass die betreffende Partei der anderen Partei in angemessener Frist Gelegenheit zur Abhilfe gegeben hat. Es sei denn, der betreffende Verstoß ist so geartet oder so schwerwiegend, dass der anderen Partei eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses nicht zumutbar ist.

  7. Verantwortlichkeit für Inhalte und Schutzrechte Dritter
    1. BRN erklärt, dass der vertragsgegenständliche Content frei von Rechten Dritter ist. Sollten Dritte gegenüber dem Nutzer die Verletzung von Schutzrechten geltend machen, so hat der Nutzer dies gegenüber BRN unverzüglich unter Beschreibung der vorgeblichen Verletzungshandlung schriftlich oder in Textform anzuzeigen. BRN wird in diesem Falle umgehend die im Raum stehende Rechtsverletzung prüfen.
    2. Sollte der vertragsgegenständliche Content Rechte Dritter verletzen oder gegen geltende Gesetze oder die guten Sitten verstoßen, so ist BRN berechtigt, den Content in für den Nutzer zumutbaren Grenzen so zu verändern, dass keine Schutzrechtsverletzung oder sonstige Rechtsverletzung mehr vorliegt oder ggf. fehlende Berechtigungen einholen. Ist dies nicht möglich, so wird BRN den Nutzer auf Kosten von BRN gegen den Dritten verteidigen und soweit erforderlich von, berechtigten Ansprüchen Dritter freistellen. Die Übernahme etwaiger Kosten, die dem Nutzer durch dessen Rechtsverteidigung entstehen, beschränkt sich auf die Verteidigungskosten in gesetzlicher Höhe.

  8. Datenschutz
    Die im Rahmen der Nutzung des Nutzerbereich erhobenen Daten über den Nutzer werden gemäß § 28 Abs.1 S.1 Nr.1 BDSG automatisch gespeichert, geändert und/oder gelöscht, soweit dies für den Zweck der Nutzung des Nutzungsbereichs erforderlich ist. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von BRN. Dabei kann der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden.

  9. Haftung von BRN
    1. BRN übernimmt keinerlei Haftung dafür, dass der Nutzer den vertragsgegenständlichen Content, gleich auf welche Weise verändert. Falls der Nutzer den Content über eigene Server in seine Webseiten einbindet, übernimmt BRN keine Haftung dafür, dass der Content sich dafür eignet.
    2. Sofern es, gleich aus welchem Rechtsgrund, zu einer Haftung von BRN kommen sollte, gelten folgende Haftungseinschränkungen und Begrenzungen:
      1. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet BRN nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) sowie bei Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.
      2. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche, neben- und außervertragliche Haftung der BRN auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
      3. Bei der Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung von BRN auf die bei der Vertragsdurchführung typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von BRN.
    3. Die vorbenannte Haftungseinschränkungen und Begrenzungen gelten auch für sämtliche Redakteure, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von BRN.

  10. Schlussbestimmungen
    Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit dieser Vereinbarung mit ihren übrigen Regelungen nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist durch die gesetzliche Regelung zu ersetzten, die dem wirtschaftlich gewollten am Nächsten kommt. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Bayreuth, sofern der Nutzer Kaufmann im Sinne des HGB ist.

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